Pressemitteilung des Landratsamtes Lichtenfels

Das Landratsamt Lichtenfels informiert, dass der ursprünglich für Mittwoch, den 17.01.2024 um 09:30 Uhr vorgesehene Erörterungstermin im immissionsschutzrechtlichen Verfahren zur Erweiterung des Steinbruchs „Deisenstein“ der Fa. Steinwerke Kaider Neupert-Kalk GmbH aus verfahrenstechnischen Gründen nicht stattfinden kann und daher auf einen späteren Zeitpunkt verschoben wird. Diese Entscheidung wurde am 21.12.2023 im Amtsblatt sowie auf der Homepage des Landkreises Lichtenfels und im UVP-Portal Bayern öffentlich bekannt gemacht.

Da dem Landratsamt Lichtenfels noch nicht alle Stellungnahmen der beteiligten Fachstellen vorliegen, ist eine Termindurchführung zum aktuellen Zeitpunkt nicht sinnvoll und nicht zweckmäßig, da noch nicht alle angesprochenen bzw. klärungsbedürftigen Aspekte fachlich sowie rechtlich gewürdigt werden konnten. Erst wenn die behördlichen Stellungnahmen vollständig vorliegen und die eingegangenen Einwendungen abschließend rechtlich und fachlich beurteilt werden konnten, ist die Durchführung des Erörterungstermins möglich.

Da der Zeitpunkt der Vollständigkeit noch nicht abgeschätzt werden kann, kann ein neuer Erörterungstermin noch nicht festgelegt werden. Der neue Termin wird jedoch zum frühestmöglichen Zeitpunkt festgelegt und rechtzeitig öffentlich bekanntgemacht.

In diesem Zuge wird klargestellt, dass es sich bei dem Erörterungstermin nicht um eine Info-Veranstaltung zum Vorhaben im klassischen Sinne handelt, wie es im Obermain Tagblatt am 21.09.2023 dargestellt wurde. Vielmehr dient der Termin dazu, die rechtzeitig erhobenen Einwendungen gegen das Vorhaben zu erörtern. Dabei haben die Einwendungsführer die Gelegenheit, ihre Einwendung näher zu erläutern.