Amtliche Mitteilungen

29. Okt 2020

Bekanntmachungen und Mitteilungen der Stadt Bad Staffelstein

Splittlieferung für den Friedhof

Die Stadt Bad Staffelstein liefert üblicherweise in der Woche vor Allerheiligen Splitt auf den Friedhof in Bad Staffelstein an. Wie in den vielen Jahren zuvor so erklärte sich auch in diesem Jahr die Firma Bestattungen Stich aus Bad Staffelstein bereit, die Kosten für diese Lieferungen zu übernehmen.

Die Stadt Bad Staffelstein bedankt sich auf diesem Wege für die großzügige Spende.


Flurneuordnung und Dorferneuerung Ehrl, Stadt Scheßlitz, Landkreis Bamberg

Niederschrift zur ersten Vorstandssitzung der Teilnehmergemeinschaft Ehrl

Bekanntgabe

Die Bekanntmachung ist im Stadtbauamt Bad Staffelstein, Oberauer Straße 13, 96231 Bad Staffelstein, vom 09.11.2020 mit 23.11.2020 niedergelegt und kann dort während der Dienststunden eingesehen werden.


Verunreinigung von Straßen

Schmutz hat auf Straßen nichts zu suchen. Die Gefahr für Verkehrsteilnehmer ist groß. Deshalb bestimmt § 32 der Straßenverkehrsordnung (StVO): Es ist verboten, die Straße zu beschmutzen oder zu benetzen. Das Verbot gilt insbesondere für Ackerschmutz, Dung, Futterreste oder Kleie von Rädern. Wer für solche verkehrswidrigen Zustände verantwortlich ist, hat diese unverzüglich zu beseitigen und diese bis dahin ausreichend kenntlich zu machen, wenn nötig auch mit einer Lichtquelle zu beleuchten.

Das Aufstellen von Schildern entbindet nicht von der Pflicht, die Fahrbahn so schnell wie möglich zu reinigen. Hierfür sind der Verursacher der Straßenverschmutzung und auch derjenige zuständig, in dessen Verantwortungsbereich sie entstanden ist. Das bedeutet, der Lohnunternehmer auf dem Feld ist ebenso verantwortlich wie der Landwirt, der ihn mit der Erntearbeit beauftragt hat.

Kümmert sich niemand um die Verunreinigung, können die für den Straßenunterhalt zuständigen Stellen tätig werden. Neben den Kosten für die Beseitigung der Verschmutzung kann ein Bußgeld bis zu € 1.000,-- verhängt werden.


Parken in der Stadt

Oft ist es einfach bequem sein Fahrzeug vor dem eigenen Grundstück auf der Straße abzustellen. Dies ist auch nicht verboten, wenn nicht ein Halt- oder Parkverbot bzw. eine zeitliche Begrenzung für das Parken ausgeschildert ist.

Allerdings nimmt es auch Besuchern der Stadt, die hier einkaufen wollen oder auch nur die Stadt anschauen möchten, mögliche Parkplätze weg. Gerade auch in den engen Straßen wird durch parkende Fahrzeuge die Flüssigkeit des Verkehrs stark eingeschränkt.

Wir bitten deshalb alle Anwohner, ihre Stellplätze auf dem eigenen Grundstück zu nutzen und ihre Fahrzeuge dort abzustellen.


Verschutzung öffentlicher Anlagen, Straßen und Wege durch Hundekot

Bei der Stadt Bad Staffelstein häufen sich die Beschwerden über die Verunreinigung von Straßen, Gehwegen und öffentlichen Grünanlagen durch Hundekot.

Aus diesem Anlass macht die Stadt Bad Staffelstein zum wiederholten Mal darauf aufmerksam, dass es nach § 4 Abs. 2 Nr. 4 und 13 der Verordnung der Stadt Bad Staffelstein über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung verboten ist, diese Flächen durch Tiere verunreinigen zu lassen. Hundekot ist nicht nur unästhetisch, sondern auch ein Ärgernis, wenn man hineintritt.

Als verantwortungsbewusster Hundehalter oder Hundeführer sollten Sie im Interesse der Allgemeinheit darauf achten, wo Ihr Hund sein „Geschäft“ verrichtet. So lassen leider Hundehalter oder Hundeführer ihre Hunde die Notdurft verrichten, ohne sich um die Beseitigung des Hundekots zu kümmern.

Hierzu sind jedoch die Hundehalter oder Hundeführer nach den Bestimmungen der abfallrechtlichen und ordnungsbehördlichen Vorschriften verpflichtet.

Sollte trotzdem einmal ein Malheur passiert sein, dann beseitigen Sie bitte unverzüglich die Verunreinigung. Bei Anzeigen über Verunreinigung von öffentlichen Flächen durch nicht beseitigten Hundekot, bei denen der Hundehalter zu ermitteln ist, sieht sich die Stadt Bad Staffelstein deshalb gezwungen, nach § 12 der erwähnten Verordnung eine Geldbuße gegen den Hundehalter zu verhängen.

Zur Beseitigung des Hundekotes durch den Hundebesitzer sind beim Kur & Tourismus Service in der Bahnhofstraße 1 kostenlos Hundekottüten erhältlich. An verschiedenen Standorten innerhalb des Stadtgebietes sind außerdem kostenlose Hundekottüten angebracht.

Um Ihnen und uns Ärger zu ersparen, werden Sie gebeten, zukünftig Ihrer Verpflichtung nachzukommen und dafür Sorge zu tragen, dass der Hund seine Notdurft nicht im Bereich von öffentlichen Straßen, Wegen oder Plätzen verrichtet, oder aber, dass die Verschmutzung unverzüglich beseitigt und der Hundekot mitgenommen und ordnungsgemäß entsorgt wird.


Vollzug des Waschmittelgesetzes

Wasserhärtebereiche des Trink- und Brauchwassers in Bad Staffelstein und den Stadtteilen

Die Stadt Bad Staffelstein gibt die Härtebereiche des Trink- und Brauchwassers der öffentlichen Wasserversorgungsanlage des Stadtgebietes bekannt. Um Kenntnisnahme und Beachtung wird gebeten.

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